Theo Strausak
Reduktion von Autoabstellplätzen = weniger Verkehr?
Nach § 42 Bauverordnung des Kantons Solothurn (KBV) legt die Baubehörde die jeweils zu erstellende Anzahl Autoabstellplätze fest. Massgebend hierfür sind die im Anhang aufgeführten Richtwerte der VSS Norm und allfälliger Spezialregelungen in den Gemeinden. Die Baubehörden errechnen jeweils an Hand der Tabelle im Anhang der KBV, welche Anzahl PP für die jeweils geplante Nutzung erstellt werden muss.
Christian Rudolf von Rohr
Revision des Erbrechts
Das derzeit geltende Erbrecht ist 1912 in Kraft getreten. Höchste Zeit also, sich mit einer Revision zu befassen. Das revidierte Erbrecht soll moderne Formen des Zusammenlebens wie Patchwork-Familien oder Konkubinate besser berücksichtigen. Daher soll dem Erblasser mehr Freiraum bei der Nachlassplanung gelassen werden.
Harald Rüfenacht
Lärmschutzrecht bei der Projektierung von Autoeinstellhallen
Eine neue Autoeinstellhalle stellt eine Aussenlärm erzeugende neue ortsfeste Anlage im Sinn von Art. 2 Abs. 1 der eidgenössischen Lärmschutzverordnung (LSV) dar. Als solche hat sie einerseits die einschlägigen Lärmbelastungsgrenzwerte (Planungswerte) der jeweiligen Bauzone einzuhalten.
Tobias Jakob
Bauhandwerkerpfandrecht
Ein Handwerker hat bekanntlich zur Sicherung seiner Werklohnforderung ein gesetzliches Pfandrecht am Grundstück, auf dem er gearbeitet hat.
Michael Schneitter
Verwaltungsaufwand für die Nebenkostenabrechnung
Verwaltungskosten sind Kosten für die Verwaltungsarbeit, die im Zusammenhang mit den Nebenkosten anfallen.
Theo Strausak
Legitimiert zur Baueinsprache?
Wer gegen ein Bauvorhaben oder einen Nutzungsplan «Einsprache» (auf Stufe der ersten Bewilligungsbehörde) oder «Beschwerde» (beim Instanzenzug) erheben will, muss nachweisen, dass er durch die Streitsache «besonders berührt» ist und an dessen Inhalt ein schutzwürdiges Interesse hat.
Tobias Jakob
Wer darf für die Firma unterschreiben?
Bei im Handelsregister eingetragenen Gesellschaften sind dies in erster Linie die eingetragenen Personen.
Christian Rudolf von Rohr
Maximale Begünstigung des Ehegatten
Die meisten Ehegatten stellen sich früher oder später die Frage, welche Möglichkeiten es für sie gibt, sich gegenseitig maximal zu begünstigen und so zu verhindern, dass der überlebende Ehegatte beim Tod des anderen in finanzielle Schwierigkeiten gerät.
Harald Rüfenacht
Beitragsrechtliche Knacknüsse
Gemäss § 6 Abs. 1 der kantonalen Grundeigentümerbeitragsverordnung (GBV) haben Eigentümer von Grundstücken, die durch eine öffentliche Verkehrsanlage einen Mehrwert oder Sondervorteil erhalten, der Gemeinde nicht nur beim Neubau, sondern auch bei deren Ausbau und Korrektion Beiträge zu leisten.
Dr. Felix Walter Lanz
Längere Verjährungsfristen
Zum Schutz der im öffentlichen Interesse liegenden Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens sollen während längerer Zeit nicht geltend gemachte Forderungen nicht mehr durchgesetzt werden können.
Theo Strausak
Siedlungsverdichtungen contra Baubeschränkungen
Das im Jahr 2012 revidierte Bundesgesetz über Raumplanung (RPG), in Kraft seit dem 1. Mai 2014, gibt die Stossrichtung vor.
Dr. Felix Walter Lanz
Arbeitnehmer oder Selbständigerwerbender?
Die Arbeitswelt ist voller Dynamik: In der Leistungserstellung ersetzen mehr und mehr Maschinen den Menschen, digitalisierte Prozesse lösen herkömmliche Arbeitsweisen ab, tradierte Rollenbilder weichen neuen Arbeitsformen.
Tobias Jakob
Arbeit auf Abruf und Lohn
Eine Arbeit auf Abruf liegt vor, wenn die Einsätze des Arbeitnehmers auf Veranlassung des Arbeitgebers hin erfolgen.
Harald Rüfenacht
Ortsplanungen: Neue Herausforderungen
Das allgemeine Bewusstsein für die Begrenztheit der Ressource Boden ist insbesondere seit der Revision des Raumplanungsgesetzes deutlich gestiegen.
Christian Rudolf von Rohr
Rechtsvorfahren ist meist Rechtsüberholen auf der Autobahn
Wiederholt bekommt der aufmerksame Zuhörer Diskussionen bezüglich der (Un-)Rechtmässigkeit des Rechtsvorfahrens auf Autobahnen mit.